Montesquieu: Gewaltenteilung

Mit Montesquieus Namen verbindet sich der Begriff der Gewaltenteilung. Auf ihn geht die Idee zurück, dass die Regierung in drei unabhängige Organe – Exekutive, Legislative, Judikative – aufgeteilt werden müsse. Dadurch sollten Machtmissbrauch und Korruption verhindert werden. Nur auf diese Weise konnte sich Montesquieu eine gerechte politische Ordnung vorstellen.

Historischer Kontext

Die Staatstheorie des Charles de Secondat Baron de Montesquieu entstand im Zeitalter der Aufklärung. Er und die anderen Aufklärer trafen sich in Salons, Lesegesellschaften, Kaffeehäusern und tauschten sich dort über ihre philosophischen Ideen aus. Sie grenzten sich von der alten „von Gott gegebenen“ Ordnung ab und stellten das Naturrecht in den Mittelpunkt ihrer Argumentation. Montesquieu unterzog der Geschichte des Römischen Reiches einer näheren Analyse und versuchte eine Erklärung für dessen Aufstieg und Niedergang zu finden. Er bemühte sich herauszufinden, welche Faktoren für eine staatliche Ordnung von höchster Bedeutung seien.¹

Vom Geist der Gesetze

1748 veröffentlichte Montesquieu in Genf sein Werk „Vom Geist der Gesetze“ . Darin definierte er drei Typen von Regierungsformen: Republik, Monarchie und Despotie. Anders als beispielsweise Platon und Aristoteles gab es für Montesquieu nicht eine beste Regierungsform. Vielmehr spielten äußere Faktoren – wie Sitten, Klima, geografische Lage, Religion – für die politische Ordnung eine viel wichtigere Rolle. Diese müssten zunächst berücksichtigt werden, um die Gesellschaft in geordnete Bahnen lenken zu können. Montesquieu suchte nach einem „allgemeinen Geist“, der sich in der Herrschaft und Gesetzgebung eines Staates widerspiegeln zu habe.²

Gewaltenteilung

Im zweiten Teil seiner staatstheoretischen Schrift lehrte Montesquieu die Idee der Gewaltenteilung. Um einen möglichst gerechten Ausgleich zu schaffen, solle die Regierung in drei unabhängige und sich kontrollierende Organe aufgeteilt werden. Dazu gehören die Exekutive, Legislative und Judikative. Er betrachtete diesbezüglich das englische Staatsmodell als Vorbild, da dieses jeden Machtmissbrauch verhindert habe. Der Legislative sprach Montesquieu das Recht auf Gesetzgebung zu. Der Monarch (Exekutive) habe allerdings ein Vetorecht. Durch diese Aufteilung der Macht würden unterschiedliche Gesellschaftsgruppen an der Politik beteiligt und somit eine geeignete politische Ordnung geschaffen werden.³

Nachwirkungen

Mit der Gewaltenteilung griff Montesquieu die Idee von John Locke auf, die davon ausging, dass Machtmissbrauch nur durch die Aufteilung der Regierung verhindert werden könne. Die bürgerliche Freiheit werde dadurch garantiert, dass die Regierenden selbst an Gesetze gebunden seien. Diese Staatstheorie etablierte sich im späten 18. Jahrhundert in den USA und wurde unter dem Prinzip „checks and balances“ bekannt. Auch in Frankreich fand Montesquieus Idee im Zuge der Französischen Revolution, die 1791 die erste französische Verfassung hervorbrachte, große Zustimmung. Darüber hinaus ist sie der Grundpfeiler eines jeden modernen freiheitlich-demokratischen Rechtstaates.