Karlsbader Beschlüsse

Die Karlsbader Beschlüsse von 1819 dienten der Unterdrückung nationaler und liberaler Bewegungen im Deutschen Bund. Den Anlass für diese Maßnahmen lieferte die Ermordung des Schriftstellers August von Kotzebue durch einen Burschenschaftler. Erst infolge der Revolution 1848/49 wurden die Karlsbader Beschlüsse wieder aufgehoben.

Ursachen

Seit dem Wiener Kongress im Jahr 1815 existierte auf dem heutigen Boden Deutschlands der Deutsche Bund. In dieser Zeit häuften sich im Bürgertum die Forderungen nach Freiheits- und Grundrechten sowie einem Nationalstaat. Die Fürsten – um Österreichs Staatskanzler Metternich – standen dieser Bewegung misstrauisch gegenüber und befürchteten den Ausbruch einer Revolution. Die Ermordung August von Kotzebues durch den Burschenschaftler Karl Ludwig Sand lieferte den Fürsten einen geeigneten Anlass, um die nationalen und liberalen Bewegungen aus dem Volk zu unterdrücken. Vom 6. bis 31. August 1819 trafen sich die Diplomaten und Minister zu einer Konferenz in Karlsbad, um über das weitere Vorgehen zu beraten.¹

Inhalt

Zu den in Karlsbad formulierten Maßnahmen gehörten die „Exekutionsordnung“ , das „Universitätsgesetz“ , das „Preßgesetz“ und „Untersuchungsgesetz“ . Durch diese Regelungen sollten liberale Professoren an der Universität überwacht und gegebenenfalls aus ihrem Dienst entlassen werden. Burschenschaften und Turnvereine wurden verboten. Die Meinungs- und Pressefreiheit unterlagen seitdem einer strengen Zensur. Die Karlsbader Beschlüsse wurden dem Bundestag in Frankfurt vorgelegt und von diesem am 20. September 1819 bedingungslos angenommen.²

Folgen

Die Karlsbader Beschlüsse dienten den Fürsten als Instrument für die Unterdrückung nationaler und liberaler Aktivisten. Sie griffen enorm in die Rechte der deutschen Fürstentümer ein und verwandelten diese in einen Polizeistaat. Zahlreiche Professoren wurden an den Universitäten aus ihrem Dienst entlassen und mit einem Berufsverbot bestraft [Demagogenverfolgung]. Die praktische Umsetzung der Karlsbader Beschlüsse führte die Zentraluntersuchungskommission in Mainz durch. Viele Menschen zogen sich nun ins Privatleben zurück und mobilisierten sich erst wieder – infolge der Julirevolution 1830 – auf dem Hambacher Fest im Jahr 1832. Durch die Märzrevolution 1848 wurden die Karlsbader Beschlüsse außer Kraft gesetzt.³